Mittwoch, 3. Dezember 2014

Im Nachgang zur Gmeini Hölstein

Für die Gemeindeversammlung vom 24.11.2014 habe ich dem Gemeinderat von Hölstein eine Anfrage schriftlich und 4 Tage im vorraus zukommen lassen.
Hier nochmals der Wortlaut



Hölstein, Mittwoch, der 19.November 2014


Anfrage , gestützt auf §69 des Gemeindegesetzes an den Gemeinderat der Gemeinde Hölstein


Die Unterzeichnende hat durch Medienberichte von der Suche nach einem Standort für ein Bundesasylzentrum in der Nordwestschweiz, der Prüfung der Standorte Liestal und Hölstein, konkret die Holdenweid, sowie dem abschlägigen Bescheid des Gemeinderates von Hölstein an den Bund erfahren.
Da dazu in der Einladung zur Gemeindeversammlung kein Geschäft und keine Orientierung traktandiert ist, bittet die Unterzeichnende um die Beantwortung folgender Fragen:

1) Ist die Entscheidung des Gemeinderates , nach Annahme der Stimmbevölkerung des dringlichen Verschärfung des Asylgesetzes am 9. Juni 2013 ( in Hölstein immerhin mit 81,22%), überhaupt verbindlich, bzw hat sie einen Einfluss auf die Standortüberprüfung und Standortentscheidung des Bundes?

2) Welches waren die Überlegungen, des Gemeinderates, diese Entscheidung ohne vorhergehende Information ( und Partizipation) der Bevölkerung zu treffen und insbesondere ausschliesslich über die Medien zu kommunizieren?

3) Welches waren die Entscheidungsgrundlagen , die den Gemeinderat zur abschlägigen Antwort gegenüber einer weiteren, vertieften Standortüberprüfung bewogen haben?

4) Sind die Darstellungen der Beweggründe des Gemeinderates gegen eine weitere Standortüberprüfung in den Medien korrekt dargestellt worden?
Falls ja, woher kennt der Gemeinderat die Haltung der Einwohnenden gegenüber einem Bundesasyzentrum in der Gemeinde Hölstein?

5) Beabsichtigt der Gemeinderat eine Wiedererwägung der Standortprüfung in der Gemeinde Hölstein unter Miteinbezug der veränderten Situation des Zentrums Leuenberg?

6) Wie beabsichtigt der Gemeinderat die Einwohnenden über die weiteren Entwicklungen und möglichen Folgen in dieser Angelegenheit zu informieren und gegebenfalls zu involvieren?

7) Was unternimmt der Gemeinderat um das Bild, das sich durch die Medienberichterstattung von der Gemeinde Hölstein ( Missachtung der Abstimmung vom 9.6.2013, "Unsolidarisches Verhalten als NehmerGemeinde", bis hin zu Fremdenfeindlichkeit) nun zeichnet, gegebenenfalls zu korrigieren/ anzupassen?

Mit bestem Dank und freundlichen Grüssen

Michèle Meyer



Michèle Meyer
Hauptstrasse 28
4434 Hölstein3



An der Gemeindeversammlung selbst, verlas die Gemeindepräsidentin eine Erklärung und sowohl meine Anfrage, wie auch ihre Antworten darauf. Eine Diskussion dazu kam nicht zu Stande, auch weil sie nicht erwünscht war.
Nebenbei: meine Anfrage lag übrigens auch den Unterlagen zur Versammlung nicht bei.
Am Dienstagmorgen, den 25.11. 2014 habe ich an den Gemeinderat folgende Email geschrieben:

Liebe Monica, Lieber Gemeinderat von Hölstein

Herzlichen Dank für die Beantwortung meiner Anfrage an der gestrigen Gemeindeversammlung.

Ich bedauere, dass es keine Wortmeldungen gab und gestehe, dass ich mich selbst etwas zu spät meldete um noch nachzufragen.
Ich wollte anderen Einwohnenden den Vortritt lassen und dann hat mich das Tempo überrascht, als meine Hand oben war, war schon das nächste Traktandum dran.

Ich würde gerne die Antworten nochmals in Ruhe lesen können und möchte Sie fragen, ob es möglich ist Ihre Antwort auf meine Anfrage noch schriftlich zu bekommen?
Das wäre sehr freundlich.

Herzliche Grüsse
Michèle Meyer



Bis heute Mittwoch, 3.Dezember habe ich darauf keine Antwort bekommen, und das, obwohl der Gemeinderat am Montag, den 1.Dezember Abends eine Sitzung hatte.

Ich bedaure sehr welchen Kommunikations-und Führungs-Stil hier gelebt und gepflegt wird.
Und ja, ich empfinde das als unanständig.
 
 
 

 
Insbesondere auch darum, weil ich weiss, dass Medienschaffende bereits an der Gemeindeversammlung die Antwort des Gemeinderates schriftlich bekommen haben.

UPDATE: 6.März 2015, zusammen mit der Einladung zur nächsten Gmeini findet sich nun das Protokoll mit einer schriftlichen Antwort auf meine Anfrage auf der Website der Gemeinde Hölstein.







Montag, 1. Dezember 2014

Weltaidstag 2014

Seit Tagen Schlagzeilen zu HIV und AIDS.
Aber kaum was in deutschschweizer Medien.
Zum ersten Mal stolpere ich nicht über Ansteckungszahlen und Spendenaufrufe.
Ich bin fast schon enttäuscht.
Die letzten Jahre war der Weltaidstag noch gut für Statistiken und Präventionsbotschaften.
Heute konstatiere ich Stille. Unheimlich.
Nicht mal ein wenig Zuckerbrot und viel Peitsche für Homosexuelle?
Dabei gäb's in Zeiten der moralischen Rollbacks so vieles zu sagen und zu tun.
Rund 30 Jahre nach den ersten Schlagzeilen sind wir im Schweigen verschwunden.
Nein, Normalisierung hat damit nichts zu tun.
Das Stigma wirkt.

In meinem Kopf ist ein riesiger Quilt.
Mit all euren Namen, wir sind es Euch und uns schuldig:
Wir lassen uns nicht totschweigen.
Wir sind überall.
Selbstbewusst und laut, heute und jeden Tag fordern wir:
Weltweiten Zugang zu Information, harmreduction, Tests und Behandlung.
Für Alle.
Jetzt.

Und das Stigma, die Diskriminierung und Kriminalisierung kann uns mal...das Leben ist viel zu schön.